Viele Familien stehen früher oder später vor der Frage, wie sie die Pflege der Eltern organisieren und gleichzeitig das Familienvermögen, insbesondere das Eigenheim, sinnvoll übertragen können. Eine Möglichkeit ist die Hausüberschreibung gegen Pflege, die jedoch gut überlegt und rechtlich abgesichert sein sollte.
Im Folgenden erfahren Sie, welche Aspekte Sie unbedingt beachten sollten, um spätere Konflikte zu vermeiden und eine für alle Beteiligten faire und sichere Lösung zu finden.
Die Übertragung eines Hauses im Zusammenhang mit einer Pflegeverpflichtung kann als Schenkung oder als Übertragung gegen die Pflege erfolgen. In beiden Fällen ist eine notarielle Beurkundung zwingend erforderlich. Besonders wichtig ist die genaue Ausgestaltung des Vertrags. Neben der eigentlichen Übertragung sollten Rückforderungsrechte vereinbart werden. Diese sichern ab, dass das Haus unter bestimmten Umständen – beispielsweise bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen – wieder an die Eltern zurückübertragen werden kann.
Eine sogenannte Pflegeklausel im Vertrag definiert, was unter „Pflege“ zu verstehen ist. Dies kann persönliche Betreuung, die Organisation eines Pflegedienstes oder eine finanzielle Beteiligung an den Pflegekosten umfassen. Entscheidend ist, die praktische Umsetzbarkeit zu berücksichtigen. Nicht immer ist es möglich, die Pflege persönlich zu übernehmen. Oft wird vereinbart, dass sich die begünstigte Person an den Kosten für eine Fachkraft beteiligt, wenn eine eigene Pflege nicht möglich ist. Klare und realistische Regelungen vermeiden spätere Missverständnisse.
Bei einer stationären Pflege können erhebliche Kosten entstehen. Die gesetzliche Pflegeversicherung übernimmt nur einen Teil der Kosten für das Pflegeheim, den Rest müssen Sie als Eigenanteil selbst tragen. Wird das Haus vor der Aufnahme in ein Pflegeheim übertragen, kann das Sozialamt unter bestimmten Umständen versuchen, auf das verschenkte Vermögen zuzugreifen, um die Pflegekosten zu decken. Hier ist es wichtig, die sogenannten Zehnjahresfristen und Rückforderungsrechte zu kennen.
Die Übertragung eines Hauses kann Schenkungsteuer auslösen, sofern die Freibeträge überschritten werden. Wird den Eltern ein Wohnrecht oder ein Nießbrauch eingeräumt, mindert dies den steuerlichen Wert der Schenkung. Um böse Überraschungen zu vermeiden, ist eine genaue steuerliche Prüfung ratsam.
Werden bei der Hausüberschreibung nicht alle Geschwister bedacht, können Pflichtteilsansprüche entstehen. Zudem gilt die vorweggenommene Erbfolge. Die Übertragung des Hauses sollte daher offen mit allen potenziellen Erben besprochen werden, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden. Eine schriftliche Dokumentation aller Vereinbarungen ist unerlässlich.
Eine Hausüberschreibung gegen Pflege ist ein komplexes Thema mit weitreichenden rechtlichen, steuerlichen und familiären Folgen. Lassen Sie sich deshalb immer individuell von einem Anwalt oder Notar beraten und halten Sie alle Absprachen schriftlich fest.
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